Pressespiegel
Das Tempelhofer Feld darf kein Sozialexperiment werden
Berliner Zeitung, Kommentar von Thorkit Treichel, 05.12.2015 "Zugegeben, geeignete Unterkünfte für all die in Berlin ankommenden Flüchtlinge zu finden, ist eine Mammutaufgabe. Doch der Senat macht es sich schlicht zu einfach. Eine künstliche Kleinstadt wie auf dem Tempelhofer Feld kann gefährliche sozialen Folgen haben."
Weiterlesen … Das Tempelhofer Feld darf kein Sozialexperiment werden
Die Politik der Faulen
Neuköllner.Net, 03.12., v.Thorben Lehning, Die Abgeordnete Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) beschreibt die Vorgehensweise der verantwortlichen Politiker und Beamten als „Politik der Faulen“. Es gäbe viele leere Gewerbehäuser, Büros und leerstehende Wohnungen, die jedoch nicht überprüft würden, da der Senat nur größere Liegenschaften sichte.
Die Blumenhalle kommt doch aufs Vorfeld (ThF-Gesetz nicht betroffen) . Weitere Flächen auf dem Feld würden aber gebraucht. Senat: "Davon rücken wir nicht ab"
Tagespiegel, 04.12., von Thomas Loy Kommt der Senat den Feld-Aktivisten entegegen? Die IGA- Blumenhalle kommt nun doch aufs Tempelhof-Vorfeld. Flächen für Notunterkünfte auf dem Feld würden aber weiterhin benötigt, sagte Sprecherin des Senators für Stadtentwicklung Rohland, "davon rücken wir nicht ab". Welche Flächen konkret genutzt werden sollen, sei noch offen, dazu soll es weitere Gespräche mit den Feld-Aktivisten geben. Beitrag der Abendschau v. 03.12.
Kommentar: Wir freuen uns dass die Blumenhalle aufs Vorfeld gestellt und für Logistik genutzt werden soll. Keine Massenunterkünfte auf dem Tempelhofer Feld oder anderswo in der Stadt!
Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUFs) - 24.000 Wohnungen, dezentral
Berliner Zeitung , 3.12.2015, von Ulrich Paul. Das Land Berlin hat mittlerweile 52 (von tausenden möglichen) Standorten für insgesamt 24.000 Wohnungen in Modularen Unterkünften für Flüchtlinge identifziert. In Tempelhof seien keine MUFs geplant, da schon so viele Menschen in den Hangars untegebracht sind. An jedem Standort können bis zu 450 Menschen wohnen.
Weiterlesen … Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUFs) - 24.000 Wohnungen, dezentral
Gegner mobilisieren gegen Änderung des Volksgesetzes
Tagesspiegel, von Rolf Schönball, 03.12.2015, Im Eiltempo das Tempelhof-Gesetz kassieren und im Namen der Flüchtlinge die vom Volkswillen gekippten Baufelder durch einen Eingriff in das Volksgesetz vorübergehend für mobile Notunterkünfte doch wieder nutzbar machen – daraus wird erst mal nichts. Dafür würden nun händeringend an Änderungen, Einschränkungen und Präzisierungen des überstürzt ins Parlament eingebrachten Gesetzes gefeilt. Kommentar (km) : Am 9.12. entscheidet der Stadtentwicklungsauschuss über die vom Senat vorgelegte Änderung des ThF Gesetzes.
Weiterlesen … Gegner mobilisieren gegen Änderung des Volksgesetzes
Abstimmung auf Januar verschoben?
rbb-online, 02.12. SPD und CDU stellen in Aussicht, dass die Änderung des Gesetzes zum Erhalt des Tempelhofer Feldes erst Anfang Januar abgestimmt wird. Das wäre ein erster Erfolg der Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger. Sicher ist es aber noch nicht. Hier zum Artikel. Hier zu unserer Übersicht des Abstimmungsverfahrens im Abgeordnetenhaus.
Stellungnahme des Stadtteilgarten Schillerkiez und des Gemeinschaftsgarten Allmende-Kontor zum Gesetzentwurf des Seants
1. )Das vom Senat zur Abstimmung vorgelegte Gesetz bedeutet für uns eine Missachtung der direkten Demokratie; es wird der Bedeutung des Volksentscheids nicht gerecht.
2.) Die Geschichte der Gemeinschaftsgärten ist eng verknüpft mit Flüchtlingsschicksalen, ...
3.) Es ist ein Versagen des Berliner Senats und der Verwaltung,....
4.) Stattdessen muss der Senat endlich alternative Gebäude nutzen und hierfür auch spekulativen und sonstigen Leerstand in Anspruch nehmen.
Senat streut weiter Informationen?
Tagesspiegel, 1.12. von Ralf Schönball: Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) sage entgegen früherer Auskünfte, dass zwei der vier Flächen am Rande des Vorfeldes besonders geeignet seien für Flüchtlingsunterkünfte. Diese "neue Bewertung" zeige Kompromissbereitschaft. Das Thf-Gesetz müsse aber trotzdem geändert werden.
Kommentar: Nicht verwirren lassen. Das Parlament stimmt ab über diesen Senatsbeschluss zur Änderung des ThF-Gesetzes, mit eingeschriebenen vier künftigen Bauflächen. Durch den ersten Ausschuss ist es schon durch.
Wichtig wäre vor allem der Druck der Öffentlichkeit
850 beheizte Räume, Kantine, Sanitäranlagen auf dem Flur – nur 50 Meter vom Lageso entfernt. Ein Gespräch mit Hans-Christian Ströbele
Weiterlesen … Wichtig wäre vor allem der Druck der Öffentlichkeit
Bürger sollten über Flüchtlingsheime abstimmen
BZ, 01.12. Der Senat sollte den Mut aufbringen, sich den Bürgern zu stellen und über die Bebauung des Tempelhofer Felds mit Flüchtlingsheimen abstimmen lassen, meint Ex-Senator Ulrich Nußbaum. Hier lesen
Weiterlesen … Bürger sollten über Flüchtlingsheime abstimmen